Sachsen-Anhalts AfD sucht Kontakt zur FPÖ

Magdeburg/ID. Spitzenpolitiker der AfD in Sachsen-Anhalt wollen sich in der kommenden Woche in Wien mit Vertretern der österreichischen Freiheitlichen Partei (FPÖ) treffen. Hintergrund ist die Vorbereitung auf eine mögliche Regierungsverantwortung nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt.

Geplant ist das Treffen nach Angaben des Parlamentarischen Geschäftsführers der AfD-Landtagsfraktion, Tobias Rausch. Neben Rausch sollen auch Co-Fraktionschef Ulrich Siegmund und Landeschef Martin Reichardt an dem Austausch teilnehmen. Rausch sagte der „Magdeburger Volksstimme“, von den politischen Erfahrungen der FPÖ könne die AfD profitieren.  

Austausch über Regierungserfahrung

Nach Angaben der AfD soll mit dem Treffen ein bereits Anfang des Jahres begonnener Austausch mit österreichischen Parteivertretern fortgesetzt werden. „Wer Regierungsverantwortung übernehmen will, muss vorbereitet sein“, sagte Rausch der Deutschen Presse-Agentur.

Die FPÖ sei in mehreren österreichischen Bundesländern an Landesregierungen beteiligt. Nach Darstellung Rauschs könne die AfD dort insbesondere Erfahrungen darüber sammeln, wie eine Partei ihre politischen Grundsätze auch innerhalb einer Regierungsbeteiligung umsetzt.  

AfD ohne eigene Mehrheit

Die AfD hatte die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 6. September gewonnen, jedoch keine absolute Mehrheit erreicht. Im neuen Landtag verfügt sie über 39 der insgesamt 83 Sitze. CDU, Linke, Grüne und SPD kommen zusammen ebenfalls auf 39 Mandate. Das BSW ist mit fünf Abgeordneten vertreten.  

Damit benötigt die AfD für eine parlamentarische Mehrheit die Unterstützung weiterer Abgeordneter oder einer anderen Fraktion. Vertreter von AfD und BSW führen derzeit Gespräche über mögliche Formen einer Zusammenarbeit.  

Das geplante Treffen mit der FPÖ findet damit parallel zu den Gesprächen über die künftige Regierungsbildung in Sachsen-Anhalt statt.