Bundesregierung plant Tankrabatt und Preisdeckel für Sprit
Berlin/ID. Die Bundesregierung hat sich Medienberichten zufolge auf ein Maßnahmenpaket zur Entlastung bei den stark gestiegenen Kraftstoffpreisen verständigt. Vorgesehen sind demnach ein erneuter Tankrabatt sowie ein staatlicher Preisdeckel für Benzin und Diesel. Eine offizielle Bestätigung der Einigung lag am Freitagnachmittag zunächst noch nicht vor.
Tankrabatt soll bereits im Oktober kommen
Nach Informationen von „Bild“ soll die Energiesteuer auf Benzin und Diesel erneut gesenkt werden. Dadurch könnten die Preise an den Tankstellen um etwa 17 Cent je Liter sinken. Der Tankrabatt soll demnach bereits ab Anfang Oktober greifen.
Die Bundesregierung hatte bereits im Mai und Juni die Energiesteuer auf Kraftstoffe vorübergehend gesenkt. Die damalige Maßnahme kostete den Bund rund 1,6 Milliarden Euro.
Preisobergrenze ab 2027 im Gespräch
Zusätzlich soll ein Spritpreisdeckel eingeführt werden. Nach bisherigen Informationen könnte die Regelung zum Jahreswechsel beziehungsweise spätestens zum 1. Januar 2027 in Kraft treten.
Dabei soll sich die staatliche Preisobergrenze an der Entwicklung des Ölpreises orientieren. Wie hoch der konkrete Höchstpreis für Benzin und Diesel liegen soll und wie die Regelung genau ausgestaltet wird, ist bislang offen. Ähnliche Modelle gibt es unter anderem in Belgien und Luxemburg.
Finanzierung noch nicht abschließend geklärt
Bei den Verhandlungen ging es zuletzt auch um die Finanzierung des neuen Entlastungspakets. Nach bisherigen Informationen sollen sich diesmal neben dem Bund auch die Länder an den Kosten beteiligen. Die Gespräche zwischen Bundesregierung und Ländern liefen am Freitag noch.
Hintergrund der aktuellen Preisentwicklung sind insbesondere die starken Verwerfungen an den internationalen Ölmärkten infolge des Krieges und der Spannungen im Nahen Osten. Die Bundesregierung hatte angesichts der hohen Kraftstoffpreise bereits Anfang der Woche schnelle Entlastungen angekündigt.
