USA und Dänemark erzielen Einigung im Streit um Grönland
Washington/Kopenhagen/Nuuk/ID. Die Vereinigten Staaten, Dänemark und Grönland haben nach monatelangen Spannungen eine Vereinbarung über die künftige sicherheitspolitische Zusammenarbeit auf der Arktisinsel angekündigt. US-Präsident Donald Trump erklärte, Washington habe mit Dänemark eine Einigung erzielt, die eine dauerhafte amerikanische Sicherheitspräsenz in Grönland ermöglichen soll. Die Vereinbarung soll zugleich die Souveränität und territoriale Integrität Grönlands und Dänemarks wahren.
Nach Angaben des dänischen Regierungschefs Mette Frederiksen soll das Abkommen kommende Woche im Rahmen der UN-Generalversammlung von den Regierungen der USA, Dänemarks und Grönlands unterzeichnet werden. Für sein Inkrafttreten sind anschließend noch parlamentarische Zustimmungen in Dänemark und Grönland erforderlich.
Ausbau der US-Militärpräsenz vorgesehen
Trump erklärte, seine Regierung werde unmittelbar mit den Vorbereitungen für einen Ausbau der amerikanischen militärischen Infrastruktur in Grönland beginnen. Die strategisch gelegene und rohstoffreiche Insel soll nach seinen Angaben dauerhaft stärker in die Sicherheitsplanung der USA eingebunden werden.
Ein bereits am Freitag von Reuters berichteter Verhandlungsstand hatte einen Ausbau der US-Militärpräsenz vorgesehen, der deutlich hinter Trumps früherer Forderung nach einer Übernahme Grönlands durch die Vereinigten Staaten zurückgeblieben wäre. Im Gespräch waren demnach unter anderem Sicherheitsvorkehrungen gegen eine stärkere Präsenz Chinas auf der Insel sowie eine mögliche Nutzung grönländischen Territoriums für das amerikanische Raketenabwehrprogramm „Golden Dome“.
Streit um Grönland belastete Verhältnis
Trump hatte seit seiner Rückkehr ins Weiße Haus wiederholt eine Übernahme beziehungsweise den Erwerb Grönlands durch die USA gefordert und dabei die strategische Bedeutung der Insel für die amerikanische Sicherheit hervorgehoben. Er hatte zudem einen Einsatz militärischer Gewalt nicht ausdrücklich ausgeschlossen.
Dänemark und Grönland hatten eine Abtretung der Insel wiederholt zurückgewiesen. Grönland ist ein autonomer Bestandteil des Königreichs Dänemark und verfügt über eine weitreichende Selbstverwaltung. Die Insel ist zugleich von großer strategischer Bedeutung für die Sicherheit im Nordatlantik und in der Arktis.
Frederiksen erklärte, die nun vereinbarte Regelung erkenne die Souveränität und territoriale Integrität Dänemarks und Grönlands an und wahre das Recht beider Bevölkerungen auf Selbstbestimmung.
Vereinbarung beendet Übernahmedebatte nicht vollständig
Die angekündigte Einigung bedeutet damit keine Übertragung Grönlands an die Vereinigten Staaten. Vielmehr geht es nach den bislang veröffentlichten Angaben um eine engere sicherheitspolitische Zusammenarbeit und eine stärkere militärische Präsenz der USA.
Die konkrete Ausgestaltung des Abkommens, insbesondere Umfang und Standort möglicher zusätzlicher US-Militäranlagen, soll nach Angaben der beteiligten Regierungen noch festgelegt werden. Auch die notwendigen parlamentarischen Verfahren stehen noch aus.
