Trump zieht Nominierung für ICE-Chef zurück
Washington/ID. US-Präsident Donald Trump hat die Nominierung von Lance Schroyer als künftigen Leiter der US-Einwanderungsbehörde Immigration and Customs Enforcement (ICE) überraschend zurückgezogen. Das Weiße Haus machte zunächst keine Angaben zu den Gründen.
Schroyer war erst im Juni von Trump für die Leitung der Behörde vorgeschlagen worden. Der ehemalige Polizist der Oklahoma Highway Patrol und frühere US-Marine sollte ICE künftig dauerhaft führen. Die Behörde spielt eine zentrale Rolle bei der Umsetzung der Einwanderungs- und Abschiebepolitik der Trump-Regierung.
Nominierung im Senat ins Stocken geraten
Die Personalie war im US-Senat bislang nicht vorangekommen. Der republikanische Senator Rand Paul, Vorsitzender des zuständigen Ausschusses für Heimatschutz und Regierungsangelegenheiten, hatte eine Anhörung Schroyers bislang nicht angesetzt. Paul hatte nach Angaben US-amerikanischer Medien unter anderem weitere Informationen zu Untersuchungen im Zusammenhang mit tödlichen Schusswaffeneinsätzen von Einwanderungsbeamten gefordert.
Schroyer verfügt über umfangreiche Erfahrung bei der Polizei des Bundesstaates Oklahoma, hatte jedoch nur begrenzte direkte Erfahrung in der Bundes-Einwanderungsbehörde. Er stand zudem dem heutigen Heimatschutzminister Markwayne Mullin nahe und arbeitete zuletzt als dessen Berater.
ICE bleibt ohne vom Senat bestätigten Direktor
Mit dem Rückzug der Nominierung bleibt die Leitung von ICE weiterhin ohne einen vom Senat bestätigten Direktor. Die Behörde wird derzeit kommissarisch von David Venturella geführt. Einen dauerhaft vom Senat bestätigten ICE-Direktor gibt es seit Jahren nicht.
Die Trump-Regierung hat bislang keinen neuen Kandidaten für den Posten benannt. Die Personalentscheidung fällt in eine Phase, in der ICE seine Einsätze zur Durchsetzung des US-Einwanderungsrechts deutlich ausgeweitet hat und die Vorgehensweise der Behörde politisch stark umstritten ist.
