Wirtschaftsweise Grimm kritisiert geplanten Tankrabatt
Berlin (ID) – Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm hat den von der Bundesregierung angekündigten neuen Tankrabatt deutlich kritisiert. Sie bezeichnete die geplante Entlastung als kurzsichtig und warnte zugleich vor möglichen langfristigen Folgen für die wirtschaftliche Entwicklung Deutschlands.
Die Bundesregierung hatte am Freitag angekündigt, angesichts der stark gestiegenen Kraftstoffpreise die Verbraucher und Unternehmen erneut zu entlasten. Ab 1. Oktober soll die Energiesteuer auf Benzin und Diesel bis zum Jahresende um 14 Cent je Liter reduziert werden. Einschließlich der darauf entfallenden Mehrwertsteuer ergibt sich daraus eine Entlastung von rund 17 Cent je Liter. Insgesamt sollen Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen dadurch um rund 2,5 Milliarden Euro entlastet werden.
Zusätzlich ist spätestens zum 1. Januar 2027 ein Spritpreisdeckel vorgesehen. Die Bundesregierung will dazu Gespräche mit der Mineralölwirtschaft führen. Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) äußerte allerdings bereits Skepsis gegenüber einem solchen Instrument.
Grimm warnt vor langfristigen Folgen
Grimm, Mitglied des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, kritisierte insbesondere die kurzfristige Ausrichtung der Maßnahme. Ihrer Einschätzung zufolge konzentriere sich die Politik zu stark auf die unmittelbare Entlastung und habe dadurch weniger Spielraum für notwendige strukturelle Reformen.
Die Ökonomin argumentierte, dass ausbleibende Reformen langfristig zu größeren Wohlstandsverlusten für die Bevölkerung führen könnten als vorübergehend höhere Kraftstoffpreise. Zudem kritisierte sie die Subventionierung des Autofahrens mit Verbrennungsmotor zulasten jüngerer Generationen.
Hintergrund: Hohe Energiepreise
Hintergrund der politischen Maßnahmen sind die zuletzt stark gestiegenen Energiepreise. Nach Angaben der Bundesregierung soll der Tankrabatt die Belastungen für private Haushalte und Unternehmen kurzfristig abfedern. Bereits im Mai und Juni war die Energiesteuer auf Benzin und Diesel in ähnlicher Größenordnung gesenkt worden.
Die Entwicklung der Kraftstoffpreise steht zugleich im Zusammenhang mit den internationalen Spannungen und den Beeinträchtigungen wichtiger Handels- und Transportwege für Energieträger. Die Bundesregierung sieht die Entlastungsmaßnahmen daher als Reaktion auf die außergewöhnliche Preisentwicklung.
