Kanada offen für EU-Sondermitgliedschaft
Straßburg/ID. Kanada zeigt sich offen für einen neuen Status als assoziiertes Mitglied der Europäischen Union. Premierminister Mark Carney begrüßte bei einer Rede vor dem Europäischen Parlament in Straßburg einen entsprechenden Vorstoß von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Eine reguläre EU-Mitgliedschaft strebt Kanada nach bisherigen Angaben nicht an.
Von der Leyen hatte am Mittwoch in ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union vorgeschlagen, Kanada zum ersten „assoziierten Mitglied“ der EU zu machen. Ziel sei eine deutlich engere Zusammenarbeit zwischen Europa und Kanada. Als mögliche Bereiche nannte sie unter anderem Technologie, Künstliche Intelligenz, Energie, kritische Rohstoffe, Verteidigungsproduktion und die Arktis.
Carney erklärte im Europaparlament, Kanada und Europa seien jeweils für sich stark, könnten gemeinsam aber noch stärker sein. Kanada wolle seine Beziehungen zu Europa auf eine neue Ebene heben. Dabei gehe es unter anderem um wirtschaftliche und sicherheitspolitische Zusammenarbeit.
Neuer Status ist bislang nicht geregelt
Eine assoziierte Mitgliedschaft existiert in den EU-Verträgen bislang nicht. Wie ein solcher Status konkret ausgestaltet werden könnte, ist daher noch offen. Nach einer Analyse von Reuters wären dafür möglicherweise weitreichende politische und rechtliche Vereinbarungen zwischen den 27 EU-Mitgliedstaaten erforderlich.
Kanada und die EU sind bereits durch das Freihandelsabkommen CETA miteinander verbunden. Mit dem nun diskutierten Modell könnte die Zusammenarbeit jedoch deutlich über die bestehenden Handelsbeziehungen hinausgehen. Im Gespräch sind unter anderem eine stärkere Integration von Verteidigungsindustrien sowie Kooperationen bei Technologie, Energie und kritischen Rohstoffen.
Kanada und die EU sind bereits durch das Freihandelsabkommen CETA miteinander verbunden. Mit dem nun diskutierten Modell könnte die Zusammenarbeit jedoch deutlich über die bestehenden Handelsbeziehungen hinausgehen. Im Gespräch sind unter anderem eine stärkere Integration von Verteidigungsindustrien sowie Kooperationen bei Technologie, Energie und kritischen Rohstoffen.
Engere Beziehungen zu Europa
Hintergrund der kanadischen Annäherung an Europa sind auch die zunehmend schwierigen Beziehungen zu den USA. Kanada versucht nach Angaben mehrerer Medien, seine internationalen Wirtschafts- und Sicherheitsbeziehungen breiter aufzustellen. Zugleich hat die EU ein eigenes Interesse an engeren Beziehungen zu Kanada, insbesondere in den Bereichen Handel, Verteidigung und wirtschaftliche Sicherheit.
Die konkrete Ausgestaltung einer möglichen assoziierten Mitgliedschaft soll in weiteren Gesprächen geklärt werden. Ein EU-Kanada-Gipfel ist für Ende Oktober in Montreal vorgesehen.
